Die AfD-Stadtratsfraktion Schwabach gratuliert Ulrich Siegmund und dem gesamten Team der AfD Sachsen-Anhalt herzlich zu ihrem herausragenden Ergebnis bei der Landtagswahl.
Mit 43,8 Prozent der Stimmen und dem Einzug als mit Abstand stärkste Kraft in den Landtag haben die Wählerinnen und Wähler ein unmissverständliches Signal gesetzt. Dieses Ergebnis ist weit mehr als ein regionaler Wahlerfolg: Es zeigt, dass immer mehr Menschen einen grundlegenden politischen Kurswechsel erwarten und bereit sind, diesen mit ihrer Stimme einzufordern.
Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt besitzt deshalb Signalwirkung weit über die Landesgrenzen hinaus. Er ist ein politischer Kompass, der deutlich in Richtung Veränderung weist. Wir sind überzeugt, dass sich diese Entwicklung bei den kommenden Wahlen von Ost nach West fortsetzen wird. Denn die Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, zeigen sich auf allen politischen Ebenen – im Bund, in den Ländern und ebenso in unseren Städten und Gemeinden.
Gerade auf kommunaler Ebene werden die Folgen jahrelanger Fehlentscheidungen immer sichtbarer. Zahlreiche Städte und Gemeinden in Mittelfranken geraten finanziell zunehmend unter Druck. Haushalte müssen über Kredite abgesichert werden, kommunale Unternehmen kämpfen mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten und gleichzeitig werden kostspielige Prestigeprojekte verfolgt, deren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger kaum nachvollziehbar ist.
Verantwortungsvolle Kommunalpolitik muss andere Prioritäten setzen. Sie muss sich am tatsächlichen Bedarf der Menschen orientieren, sorgsam mit öffentlichen Mitteln umgehen und die dauerhafte Handlungsfähigkeit unserer Städte sichern. Politik darf keine Monumente des Versagens hinterlassen. Sie muss verlässliche Strukturen schaffen, Verantwortung übernehmen und den Bürger wieder in den Mittelpunkt stellen.
Die AfD-Stadtratsfraktion Schwabach steht geschlossen hinter den politischen Zielen und dem Wahlprogramm unserer Partei. Wir werden uns weiterhin in jeder Stadtratssitzung und in jedem Ausschuss mit Nachdruck dafür einsetzen, den Willen unserer Wähler in konkrete kommunalpolitische Entscheidungen zu übersetzen. Unser Anspruch ist eine Politik der Vernunft, der finanziellen Verantwortung und der klaren Prioritäten.
Für die notwendige Kurskorrektur braucht es keine Drehung um 360 Grad, wie eine renommierte Politikerin einst sagte – denn dann käme man wieder am Ausgangspunkt an. Uns reichen entschlossene 180 Grad, um in die richtige Richtung aufzubrechen.
Herzlichen Glückwunsch an Ulrich Siegmund, an sein gesamtes Team und an die AfD Sachsen-Anhalt zu diesem außergewöhnlichen Wahlerfolg.